Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Der online Shop Russian-DVD.de, Inhaber Vitali Dozenko (nachfolgend: Verkäufer genannt), handelt unter der Webseite www.Russian-DVD.de verschidene Ware aus den Bereichen - Multimedia, DVD, CD, Bücher, Spiele, Geschenkartikel und anderen Bereichen.
1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis mit dem Endkunden, der Verbraucher oder Unternehmer nach § 13 BGB (nachfolgend: Kunde genannt) und gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an den Verkäufer übermittelten Bestellungen.
1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Russian-DVD.de Online-Shop
Dipl.-Ing.(FH) Vitali Dozenko
Baikalstrasse 13
D-10319 Berlin
zustande.
2.2. Die Präsentation der Ware im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.
2.3. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware.
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Korb“.
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb.
4) Betätigung des Buttons „Kasse“.
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Auswahl der Versandkosten und gewünschten Zahlungsart.
8) AGB des Verkäufers akzeptieren.
9) Verbindliche Absendung der Bestellung.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung).
2.4. Bevor der Kunde die Bestellung der gewünschten Ware absendet, muss er die AGB des Verkäufers akzeptieren. Bevor Sie die AGB akzeptieren können Sie diese als PDF-Datei herunterladen oder ausdrucken.
2.5. Die abgesendete Bestellung des Kunden stellt lediglich ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist damit nur für den Kunden rechtsbindend.
2.6. Der Kunde erhält über seine Bestellung eine automatische Bestellbestätigung per e-Mail. Damit wird dem Kunde zugesichert, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kundenangebotes durch den Verkäufer dar.
2.7. Der Kunde hat die Möglichkeit, Fehler bei der Bestellbestätigung unverzüglich dem Verkäufer per e-Mail anzuzeigen und betroffene Daten durch Verkäufer ändern zu lassen. Die Datenänderungen können nur dann in Anspruch genommen werden, solange die Bestellung nicht versendet wurde.
2.8. Der Kaufvertrag kommt erst zustande wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden angenommen hat. Wenn das Angebot nicht angenommen wird, wird der Kunde darüber informiert.
2.9. Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter http://www. Russian-dvd.de/shop/catalog/conditions.php einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
3. Kaufpreise und Versandkosten
3.1. Alle Preise enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gesetzlich gültige Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versand-, eventuelle Verpackungskosten, die pro Bestellung anfallen.
3.2. Die Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorganges in der Bestellmaske angezeigt. Die Summe der Versandkosten innerhalb Deutschland wird wie folgt berechnet:
Bestellsumme bis 10 EUR – 2,74 EUR Versandkosten
Bestellsumme ab 10 bis 15 EUR – 3,57 EUR Versandkosten
Bestellsumme ab 15 bis 25 EUR – 4,22 EUR Versandkosten
Bestellsumme ab 25 bis 40 EUR – 4,89 EUR Versandkosten
Bestellsumme ab 40 bis 100 EUR – 5,95 EUR Versandkosten
Bestellsumme ab 100 EUR – Versandkosten werden von uns übernommen.
Die Versandkosten für Ausland werden von uns wie folgt berechnet:
1. Zone - bis 0,5 kg - 5 Euro; bis 2,5 kg - 12 Euro; bis 5 kg - 16 Euro
2. Zone - bis 0,5 kg - 7 Euro; bis 2,5 kg - 14; bis 5 kg - 25 Euro Euro
3. Zone – Nach Anfrage
1. Zone - EU (Europäische Union und Schweiz)
Länder:
Alle Länder der EU und Schweiz
2. Zone
Länder:
USA, Japan, Kanada, Australien, Israel
3. Zone
Länder:
übrigen Länder der Welt
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Die Lieferung der bestellten Waren wird dann ausgeführt, wenn die von Kunden geleistete Vorkasse auf dem Geschäftskonto vom Verkäufer gutgeschrieben wurde. Bei allen anderen Zahlungsweisen wird die Lieferung ausgeführt, sobald die Bonität des Kunden durch das dafür zuständige Finanzinstitut überprüft und bestätigt wird.
4.2. Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit durch den Verkäufer schnellstmöglich geliefert. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich der Verkäufer Teillieferungen vor.
4.3. Falls die Lieferung der vom Kunden bestellten Waren komplett oder teilweise unmöglich ist, wird der Kunde darüber per Email informiert. Nach einer Absprache mit dem Kunden kann er sich dann für einen Ersatzartikel entscheiden und die Rechnungssumme wird mit der Summe der neu ausgewählten Waren verrechnet. Falls keine Ersatzwaren gewünscht sind, wird die Restkaufsumme auf das vom Kunden vorgelegtes Bankkonto zurückerstattet.
4.4. Über den erfolgten Versand der Ware erhält der Kunde eine kurze Mitteilung per e-Mail.
4.5. Die Lieferung erfolgt in alle EU Länder, Schweiz und andere Länder der Welt (Ausgenommen Artikel die keine Verkaufslizenz für ein bestimmtes Land besitzen. (Siehe Hinweise in Artikelbeschreibungen).
5. Zahlungsarten
5.1. Der Verkäufer bittet folgende Zahlungsarten zur Auswahl an:
a) Sofortüberweisung nach der Bestellung
c) Vorkasse-Überweisung
d) PayPal Zahlungen
e) Rechnung (nur für Stammkunden, Schulen, Behörden (Bitte ein Hinweis beim Bestellvorgang im Kommentarfeld hinterlassen!))
6 Eigentumsvorbehalt
6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6.2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware zurück zu verlangen.
7 Mängelgewährleistung, Garantie und Haftung
7.1. Der Verkäufer ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Nach dem gesetzlichen Gewährleistungsrecht hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung und -bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen- die gesetzlichen Rechte auf Preisminderung oder Vertragsrücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Waren an den Käufer.
7.2. Bevor der Gewährleistungsfall in Anspruch genommen wird, soll der Käufer die entsprechenden Hinweise in der Gebrauchsanweisung des Herstellers genau durchlesen. Bei weiteren Fragen soll sich der Kunde direkt an den Kunden-Support (siehe Punkt 11) wenden.
7.3. Der Verkäufer kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Liefert der Verkäufer sogleich eine mangelfreie Sache, so ist der Kunde zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.4. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung des Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten.
7.5. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
7.6. Bei Anlieferung erkennbarer offensichtliche Schäden an der Verpackung oder am Inhalt hat der Kunde unverzüglich mit uns unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen (Telefon, Mail, Brief).
Für Verbraucher führt ein Verstoß gegen die vorgenannten Pflicht nicht zu einem Verlust der Gewährleistungsrechte.
7.7. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat die Mängel bewusst verschwiegen oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper verursacht.
7.8. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
7.9. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt.
7.10. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
7.11. Der Kunde ist zum sachgerechten Gebrauch der Ware verpflichtet. Der Verkäufer haftet nicht für eine beliebige falsche Handhabung der Ware.
7.12. Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb von zwei Jahren ab dem Datum der Ablieferung der Waren an den Käufer.
7.13. Umtausch von Multimedia-Artikeln wie CD und DVD ist nur bei Falschlieferung oder Herstellungsfehlern möglich.
8 Widerrufsrecht für Verbraucher
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Russian-DVD.de Online-Shop
Dipl.-Ing.(FH) Vitali Dozenko
Baikalstrasse 13
D-10319 Berlin
E-mail: Vitali_d(at)gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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9 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
10 Vertragsprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
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11 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter
Mobil: 0170-9673058
oder Telefon: 030-37003787 (Sa 9 bis 16 Uhr)
oder rund um die Uhr per E-Mail: Vitali_d(at)gmx.de
zu Verfügung.
Wir bitten Sie Ihre Fragen möglichst per E-Mail zu stellen!
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12 Pflichten des Kunden
12.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Liefertermin anzunehmen. Stellt er die Annahme nicht sicher und holt er die Ware auch nach schriftlicher Aufforderung des Verkäufers unter Fristsetzung bei den zuständigen Transportunternehmen nicht ab, hat er dem Verkäufer den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen. Der Anspruch des Verkäufers auf Zahlung der Ware bleibt von der Nichtannahme der Ware unberührt.
12.2. Der Kunde ist weitergehend verpflichtet, die Ware nur gemäß den Herstellerbestimmungen in Gebrauch zu nehmen.
12.3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse, der Telefonnummer oder der Zahlungsdaten sind dem Verkäufer unmittelbar mitzuteilen. Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere die Kontaktdaten an, so ist der Verkäufer zum unmittelbaren Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat zudem dafür Sorge zu tragen, daß die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
13 Datenschutz
13.1. Hinsichtlich der persönlichen Daten des Kunden wird gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.
13.2. Der Kunde erklärt sich mit der Weiterverarbeitung der Daten durch den Verkäufer im Rahmen des normalen Geschäftsgangs einverstanden. So wird es beispielsweise erforderlich sein, dass der Anschrift und die Bestelldaten an unsere Transportunternehmen weitergegeben werden. Der Kunde erhält vom Verkäufer auf Nachfrage unmittelbare und kostenlose Auskunft über seine beim Verkäufer gespeicherten Daten. Der Kunde kann sein Einverständnis zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen und ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.
14 Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
Mobil: 0170-9673058
Telefon: 030-37003787 (Sa 9 bis 16 Uhr)
E-mail: vitali_d(at)gmx.de
oder nutzen Sie unser Kontaktformular im Shop
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken an:
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Dipl.-Ing.(FH) Vitali Dozenko
Baikalstrasse 13
D-10319 Berlin
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
15 Batterieverordnung
Hinweise zur Batterieverordnung
Die deutsche Batterieverordnung soll den Eintrag von Schadstoffen in Abfällen durch Batterien verringern, indem sie verbietet, dass bestimmte schadstoffhaltige Batterien in den Verkehr gebracht werden sowie Rücknahmepflichten statuiert.
Die Batterieverordnung bei uns...
Grundsätzlicher Hintergrund der Batterieverordnung - über die Sie sich als Kunde jederzeit auch über die unten aufgeführten Links informieren können - ist die Verpflichtung des Verkäufers entsprechende Rücknahmesysteme für verkaufte Batterien, Akkumulatoren etc. anzubieten.
Batterien gehören nicht in den Hausabfall
Batterien sind entsorgungsbedürftiger Sondermüll
Wir als Verkäufer sind verpflichtet Ihnen als Kunden Rückgabemöglichkeiten für Batterien anzubieten
Wir als Verkäufer haben dafür zu sorgen, dass wir Batterien hier vor Ort zurücknehmen oder Ihnen Rückgabemöglichkeiten in einer zumutbaren Entfernung von Ihrem Standort nennen / anbieten.
Auszug aus der Batterieverordnung
§ 5 Pflichten der Vertreiber (1) 1Wer als Vertreiber Batterien an Endverbraucher abgibt, ist verpflichtet, vom Endverbraucher Batterien in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückzunehmen. 2Im Versandhandel ist die Rücknahme durch geeignete Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zum Endverbraucher zu gewährleisten. 3Die Rücknahmeverpflichtung nach Satz 1 beschränkt sich auf Batterien der Art, die der Vertreiber in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie auf die Menge, deren sich Endverbraucher üblicherweise entledigen. (2) 1Der Vertreiber ist verpflichtet, die von ihm zurückgenommenen Batterien einem Rücknahmesystem der Hersteller nach § 4 Abs. 2 oder, soweit ein Hersteller ein eigenes Rücknahmesystem nach § 4 Abs. 3 eingerichtet hat, diesem zu überlassen. 2§ 4 Abs. 3 Satz 4 bleibt unberührt. (3) Absatz 2 gilt nicht für Starterbatterien oder die in § 8 genannten Batterien. (4) § 4 Abs. 5 gilt entsprechend.
Erläuterungen
Batterien oder Akkumulatoren die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, "Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber. Bei Unsicherheiten sprechen Sie uns bitte an.
Ihr Kontakt bei Russische-Sauna.com
Russische-Sauna.com Online-Shop
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Telefon: 030-37003787 (Sa 9 bis 16 Uhr)
E-mail: vitali_d(at)gmx.de
oder nutzen Sie unser Kontaktformular im Shop
Nützliche Links zur Batterieverordnung:
http://de.wikipedia.org/wiki/Batterieverordnung
16 Salvatorische Klausel
16.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.
16.2. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.
17 Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
17.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
17.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechts.
17.3. Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Kaufvertrag ohne Einwilligung des Verkäufers abzutreten.
18 Haftung für externe Links
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Erklärung
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Verkäufers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Verkäufer von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Verkäufer erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat der Verkäufer keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Verkäufer eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
19 Schlussbestimmungen
Diese AGB können jederzeit von dem Verkäufer geändert werden.
Druck-, Satz-, Tippfehler und technische Änderungen vorbehalten.
Stand: 14.08.2011
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